Plagiate - Mittwoch, 14.09.2011 11:34

Markenpiraterie: 5.000 Schlüsselanhänger sichergestellt

Eine Frachtsendung mit rund 5.000 Schlüsselanhängern aus Punta Cana (Dominikanische Republik) weckte Ende August 2011 das Interesse der Zöllner am Düsseldorfer Flughafen. Bei einer Warenkontrolle stellten sie fest, dass neben Schlüsselanhängern aus Kunststoff mit eingebauter Taschenlampe, auf denen die Markenzeichen diverser Automobilhersteller zu sehen sind, auch solche aus Metall im Transitverkehr über Deutschland nach Palma de Mallorca transportiert werden sollten. Die Anhänger aus Metall waren alle mit einem Aufkleber mit der Aufschrift "Mallorca" versehen. Nach Entfernen der Aufkleber kamen auch hier die Markenzeichen diverser Automobilhersteller zum Vorschein, für die die Rechteinhaber einen Schutzrechtsantrag bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls gestellt haben.

Die Zöllner stellten die Sendung zunächst sicher und informierten die Inhaber der Markenrechte, die nun ihrerseits gerichtlich gegen die Einführer vorgehen können. Nach Abschluss des Verfahrens werden die Anhänger vernichtet.

Tags: Markenpiraterie, Markenschutz, Plagiate, Plagiate-Schmuggler, Produktkennzeichnung, Sicherstellung

Produktwarnungen - Dienstag, 10.04.2012 07:40

Achtung Verletzungsgefahr: Rasentraktoren sind unter Umständen nicht zu stoppen

Verschiedene Aufsitzmäher unterschiedlicher Hersteller haben dasselbe Problem: ihr defekter Antrieb kann unter Umständen nicht gestoppt werden. Es handelt sich um Rasentraktoren der Marken Husquarna und Briggs &Stratton aus Amerika sowie der Marke Al-Ko aus Deutschland. Unfälle und Schnittverletzungen sind nicht auszuschließen.

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Urteil der Woche - Donnerstag, 07.07.2011 19:54

Buntmetalldiebe zu empfindlichen Haftstrafen verurteilt

In einem Prozess am Landgericht Frankfurt (Oder) sind gegen die Mitglieder einer professionell agierenden Diebesbande am 30. Juni 2011 hohe Haftstrafen verhängt worden. Nach intensiven Ermittlungen war es der Bundespolizei gelungen, die Bande am 14. Juli 2010 auf frischer Tat festzunehmen.

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Diebstahl - Dienstag, 01.05.2012 14:00

Kompaktlader der Marke Gehl gestohlen

Husum: In der vorletzten Nacht wurde ein Kompaktlader von einem landwirtschaftlichen Gehöft in der Straße Blaue Reihe in 25836 Poppenbüll gestohlen. Es handelt sich um einen kleinen wendigen Lader mit Frontschaufel der Marke Gehl in den Farben weiß-gelb-rot. Für den Abtransport war ein Fahrzeug mit Verlademöglichkeit erforderlich. Eine Dieselhandpumpe der Marke Hornet mit einem gelben Schlauch entwendet. Zeugen, die Hinweise geben können oder verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten die Polizei Garding Tel.: 04862-102310 zu informieren.

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